Die Mitgliederversammlung der SPÖ Lengenfeld fand 2015 im Gasthaus Anderl statt. Als Ehrengast begrüßte der Parteiobmann Josef Etzenberger Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin Renate Gruber. Josef Etzenberger bedankt sich bei allen Anwesenden und Bürgermeister Christian Kopetzky und seinem Team für die erfolgreich geschlagenen Gemeinderatswahlen 2015 , seit denen die SPÖ zum ersten Mal in der Geschichte Lengenfelds den Bürgermeister stellt. Auch die Landwirtschaftskammerwahlen konnten mit einem Zugewinn geschlagen werden.

Unter allen Aktivitäten der SPÖ, wie die Valentinstagsaktion und die Ostereierverteilung beim Kaufhaus Hufnagl sticht auch dieses Jahr das sehr gut besuchte Sommerfest hervor. Josef Etzenberger bedankt sich bei allen Funktionären und Mitgliedern für die Mitarbeit im Jahr 2015 und kündigt an, nach 40 Jahren Amtszeit für die kommende Wahl im Dezember 2016 nicht mehr als Parteiobmann der SPÖ Lengenfeld zur Verfügung zu stehen.

Ein ereignisreiches, abwechslungsreiches Jahr der Herausforderungen voller Veränderungen geht zu Ende, zeigt Bürgermeister Christian Kopetzky zu Beginn seines Referates auf. Er bedankt sich bei allen Anwesenden für die Unterstützung bei der erfolgreich geschlagenen Gemeinderatswahl 2015, die für ihn nach Amtsantritt große persönliche Veränderungen gebracht hat und es waren zahlreiche Entscheidungen sehr kurzfristig zu treffen. Nach nur 7 Monaten Amtszeit können allerdings schon wichtige Ergebnisse aufgezeigt werden, deren Auswirkungen teilweise jetzt, aber auch erst in einigen Jahren erkennbar sein werden:

• Die Nachmittagsbetreuung für Volksschulkinder wurde organisiert
• Zahlreiche Wasserrohrbrüche, Setzungen und Schachtdeckel wurden saniert
• Neue Straßenbeleuchtungen aufgestellt und alte, gegen moderne LED Strahler getauscht.
• Die Nutzwasserentnahme bei der Kläranlage wurde geregelt.
• Die Zufahrt zum Pfarrhof und zum Kindergarten wurde erneuert.
• Neue Maßnahmen zur Verkehrssicherheit wurden ergriffen.
• Kanal- und Wasserleitungserneuerung in der Johannesgasse und damit verbunden Verkabelung und Straßenbau wurde begonnen.
• Ein Ansuchen zur Bewilligung des Steinbruches als Erholungsraum wurde gestellt.
• Die Elektronische Zeiterfassung für alle Mitarbeiter ab Jänner 2016 wird angeschafft, in Betrieb genommen und damit einhergehend die Lohnverrechnung für die Gemeindebediensteten an die Gemdat ausgelagert.
• Die Gebühreneinhebung für Wasser- und Kanal wurde ausgelagert.
• Mit der Abarbeitung von 153 unerledigten Bauakten (teilweise aus den 70er und 80er Jahren) wurde begonnen und die Antragsteller ersucht, die ausstehenden Unterlagen beizubringen.
• Im Jahr 2016 sollen nicht bewilligte Vorhaben erfasst und einer entsprechenden Bewilligung zugeführt werden.

Christian Kopetzky betont ebenfalls, dass ihm die an ihn herangetragenen Anliegen der Bürger sehr wichtig sind, von ihm sehr ernst genommen und persönlich bearbeitet werden.
Allerdings werden in den nächsten Jahren große Herausforderungen auf die Gemeinde Lengenfeld zukommen und unter diesem Gesichtspunkt war es auch wichtig, die aktuelle Gebarungsprüfung durch das Land Niederösterreich sehr ernst zu nehmen, da die Forderungen des Landes bei der Gebarungsprüfung vor 5 Jahren nicht umgesetzt wurden.
Die notwendigen jüngsten Gebührenanpassungen waren nicht zu vermeiden und sind ein wichtiger Bestandteil, die Gebarungen der Gemeinde endlich wieder auf ein gesundes Fundament zu bringen. Unter diesem Gesichtspunkt stand auch die Erstellung des Budgetvoranschlages für das Jahr 2016. Wie überall muss auch in der Gemeinde Lengenfeld gespart werden und so ist es notwendig Förderungen zu kürzen, Personalkosten z.B. durch Reduktion von Überstunden zu reduzieren, und weitere Investitionen nach Dringlichkeit und Wichtigkeit zu tätigen.

Landtagsabgeordnete Bürgermeisterin Renate Gruber (Gaming, Bezirk Scheibbs), hob in ihrem Referat die nach wie vor große soziale Ungerechtigkeit in Niederösterreich hervor. Armut sieht neben anderen Formen in Niederösterreich so aus, dass viele Menschen einer geregelten Arbeit nachgehen und trotzdem ein zu niedriges Einkommen besitzen um für ihren Lebensunterhalt entsprechend aufkommen zu können. Hier sind noch viele Maßnahmen notwendig, um für soziale Gerechtigkeit in Niederösterreich zu sorgen.
Die aktuelle Flüchtlingsproblematik ist allen durch diverse Medienberichte hinlänglich bekannt. Schutzsuchenden Menschen, die ihre Heimat aufgrund von Bedrohung ihres Lebens verlassen müssen, ist ohne Zweifel Hilfe zu leisten. Es kann nur nicht sein, dass diese Menschen unkontrolliert nach Österreich einreisen und die Kultur, wie beispielsweise die Gleichberechtigung von Mann und Frau, nicht akzeptieren. Hier gibt es noch großen Handlungsbedarf durch die verantwortlichen Stellen, berichtet Renate Gruber.
Auf der landespoltischen Ebene sind bereits Grabenkämpfe und personelle Rochaden innerhalb der ÖVP zu bemerken, da im Falle der Neubesetzung des Landeshauptmannpostens natürlich einige die Thronfolge antreten möchten und sich die ÖVP selbst intern noch nicht über eben diese Nachfolge einig ist. Was die SPÖ betrifft, wird es in Zukunft wichtig sein ein stärkeres gemeinsames Auftreten in den Bezirken zu erreichen und Synergien zum Beispiel in der Öffentlichkeitsarbeit, auszuschöpfen.
Ein äußerst wichtiges Anliegen der SPÖ Niederösterreich ist eine Wahlreform in Niederösterreich. Nach dem Motto: jedem Bürger eine Stimme, muss die Wahlberechtigung für Inhaber eines Nebenwohnsitzes fallen. Dieses Wahlsystem gibt es so nur in Niederösterreich und dem Burgenland.
Zum Abschluss ihres Referates erläutert Renate Gruber noch einmal die Vorteile der Steuerreform 2016 und wie alle Menschen eine Entlastung im kommenden Jahr spüren werden.

(Foto: Christian Leneis)