Alle Artikel in: Gemeinderat

Wahlkampf oder Arbeit?

Eines möchten wir hier gleich klarstellen, wir sind nicht für Gebührenerhöhungen! Wir sind dafür, dass wir Bürger alle gleichgestellt sind, Transparenz in der Gemeindearbeit herrscht, die Realität nicht auf unser aller Kosten verweigert wird und Lengenfeld fit für eine gesunde Zukunft ist. Diese Haltung hat uns in den letzten Aussendungen der ÖVP Lengenfeld einiges an Kritik eingebracht, für die wir uns auch bedanken, denn das heißt, wir sind auf einem richtigen Kurs und erzeugen Unbehagen bei jenen, die für Gebührenerhöhungen, für weniger Transparenz und für moderates Handeln auf Kosten von uns Bürger_innen sind. Was wir allerdings tatsächlich nicht verleugnen dürfen, ist der Umstand, weil wir für Transparenz, Sachlichkeit und Gleichstellung sind, dass endlich auch Tatsachen zu Tage kommen, die durch ein moderates und dem Selbstzweck dienendes Handeln in den letzten Jahrzehnten nicht aufgetaucht sind. Die Wahrheit sieht also bedauerlicherweise anders aus; und so haben wir uns entschlossen, auf Partei und Gemeindeebene, Christian Kopetzky auch weiterhin dabei zu unterstützen, Entscheidungen zu treffen, rechtlich umstrittene oder nicht abgeschlossene Akte aufzuklären und positiv abzuschließen, anstatt jetzt schon mit …

Versäumnisse und Fehler? – Die Ergebnisse des Landesprüfberichtes.

„Nachstehend wird gemäß § 89 Abs. 2 NÖ Gemeindeordnung 1973 (NÖ GO 1973) das Ergebnis der durchgeführten finanziellen Erhebung, Bestandsaufnahme, Gebahrungseinschau und abgabenrechtlichen Einschau zur Vorlage an den Gemeinderat übermittelt. Die Prüfung erfolgte aufgrund des Bürgermeisterwechsels in der Marktgemeinde …“ Mit diesen Worten beginnt der Prüfbericht der NÖ Landesregierung und lässt mit so manch harter Kritik aufhorchen. Die letzte Überprüfung fand am 27. September 2010 statt und in einer Stellungnahme vom 27. Jänner 2011 wurden die damals kritisierten Punkte beantwortet. Geschehen ist bis zum Bürgermeisterwechsel 2015 … beinahe nichts! Das Erschreckende an der Kritik durch den Prüfbericht ist dabei nicht, dass Fehler in der Gemeindearbeit passiert sind, sondern die Tatsache, dass Missstände, die bekannt sind, einfach nicht behoben wurden und der Gemeinde dadurch ein finanzieller Schaden entstanden ist: So sind bis heute mehr als ein Drittel der Bauakte, die zum Teil mehr als 20 Jahre als sind, noch immer nicht abgeschlossen. Abgaben zu diesen Vorhaben konnten bis heute aus diesem Grund nicht eingehoben werden. Förderungen wurden ausbezahlt, die nicht dem Allgemeinwohl dienen. Bereiche wie der …

Mehr Transparenz in der Gemeinderabeit

Mitten im Sommer können wir verkünden, dass einige strukturelle und organisatorische Forderungen der Lengenfelder SPÖ endlich umgesetzt wurden. Es erleichtert für alle Mitarbeiter der Gemeinde, wie Mandatare die Planung und die Arbeit, wenn fix einzuplanende Termine zeitgerecht bekannt gegeben werden. Der von uns in den letzten Legislaturperioden immer wieder geforderte Sitzungskalender des Gemeinderates und des Gemeindevorstandes ist also hiermit Realität, ebenso wie ein transparenter Terminkalender für alle Gemeindemitarbeiter, der einen reibungsloseren Ablauf der anstehenden Arbeiten ermöglicht. Aber auch geltende Bestimmungen und Regeln werden seit dem Antritt des neuen Gemeinderates und Gemeindevorstandes eingehalten und so werden Sitzungsvorbereitungen und Protokolle entsprechend der Gemeindeordnung getroffen und erstellt. Weil der Lengenfelder SPÖ größtmögliche Transparenz ein sehr großes Anliegen ist und die Arbeit der Mandatare gegenüber den Bürgern kein Geheimnis ist, werden die Protokolle termingerecht auf der elektronischen Amtstafel der Marktgemeinde Lengenfeld veröffentlicht. Hier kommen Sie direkt zur elektronischen Amtstafel der Marktgemeinde Lengenfeld.